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Artikel-Schlagworte: „Wirtschaft“

Hartz-IV / Soziales:

1. Wie viel Quadratmeter Wohnfläche braucht der Mensch?
2. Proteststurm gegen Wohngeld-Kürzung
3. Hartz IV: Drohen neue Zwangsumzüge?
4. Hartz-IV-Mieten: “Die sind ja irre“
5. Nach Zwangsräumung: Im Norwegerpulli bei 30 Grad plus
6. Calw: Kritik an Landratsamt-Mitarbeitern
7. ARGE Vorschriften: Anleitung zum Rechtsbruch
8. Hartz-IV-Empfängerin: Zu wenig Geld für neuen Job
9. Hartz IV: Hilfe für Haustiere
10. Neuerscheinung: Hartz IV- und der Tag gehört Dir?
11. Umstellung der Hartz-IV Software zum Monatsende
12. ARGE-München: Ungeliebter Partner
13. Heinz Buschkowsky: „Ich bin kein Enkel von Mutter Teresa“

Politik/Gesellschaft:

1. Das Recht auf Dabeisein
2. Hartz IV-Unrecht offen äußern
3. “Wirtschaftsminister Brüderle: “”Die Rentengarantie abschaffen”"”
4. Unterbringungskosten: Gleiche Regeln für Alle?

Recht/Urteile:

1. Erwerbstätigenfreibeträge mindern erforderliches Familieneinkommen nicht
2. Keine Kürzung von Hartz IV wegen Abwrackprämie

Wirtschaft:

1. Wirtschaftsforschung: Wie viel Solidarität steckt im Menschen?
2. Banken-Stesstest: Die nervösen Beschwichtiger

Buchtipp der Woche:

• Leonie Swann: “Garou. Ein Schaf-Thriller”, Goldmann-Verlag, München

Anti-Bertelsmann:

1. Bertelsmann-Monitor 3/2010 (23.7.2010)

Diskussion:

1. Streitgespräch: Sollen sich Tafelläden politisch engagieren?
2. Rechtsstaat: Deutsche Sozialgerichte pflegen die Kunst des Jammerns
3. Elterngeld: Wie Familienministerin Schröder Hartz-IV-Familien ausgrenzt

TV-Tipp:

• TV-Sendungen zum Thema Hartz-IV, ALG2, Soziales (Teleboy.ch)

Umblättern:

• Meldungen vom 23. Juli 2010, darin
  Fördern und Fordern: Notfalls holt man Jugendlichen aus dem Bett – Der Hartz-IV-See – Hartz-IV Verein im Jüchener Rathaus unerwünscht – Kik: Mitarbeiter wurden “rausgekikt” – Drei Jahre Kampf um Ansprüche gegen ARGE – Hartz-IV-Familiencard: bald bundesweit? – Hartz-IV-Empfängern droht Mietschock -Kommentar: Die Klassengesellschaft im Biergarten – Pflegebranche: Hoch angesehen, niedrig bezahlt – und mehr…
• Meldungen vom 27. Juli 2010, darin:
  Hartz-IV-Wohnungskosten – Sozial-Lobby schürt Angst – Falsche Hartz-IV-Bescheide – Rente: Brüderles Vorstoß findet wenig Zustimmung – Freiburg erhält Zuschlag für Bürgerarbeit – Gesellschaft Die Leiden der Jugendrichterin Kirsten Heisig – Neonazis als Kinderbetreuer? – Krisenpolitik: Der Retter soll gehen – Boombranche Frühförderung – Afghanistan-Protokolle: Der Doppelschlag – Rechtstipp – und mehr…

Feedback:

• Anregungen, Kritik, Artikel, Hinweise sind willkommen und erreichen gegen-stimmen.de am schnellsten per Kontaktformular

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Hartz-IV/Soziales:

Wie viel Quadratmeter Wohnfläche braucht der Mensch?

»Das Arbeitsministerium will es den Kommunen zur Reduzierung der Ausgaben freistellen, wie viel sie Hartz-IV-Empfängern maximal an Wohnungskosten zahlen wollen oder können. Natürlich sind die Mieten höchst unterschiedlich.

Zu den Kosten kommen aber Festlegungen, wie viel Wohnraum eine Person mindestens benötigt, um angemessen leben zu können. Bislang waren pro Person mindestens 45 Quadratmeter vorgesehen, es könnten aber nun nach einem Vorschlag auch 25 Quadratmeter werden. Wie auch immer entschieden werden wird, man wird nicht umhinkommen, sich für Minimalbedingungen zu entscheiden, die letztlich nicht nur den Preis, sondern auch den Wohnraum festlegen.« Quelle: 26.07.2010, Beitrag von Florian Rötzer lesen bei telepolis…

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Proteststurm gegen Wohngeld-Kürzung

»Ärger um das Wohngeld: Sozialverbände, Mietervereine und Kommunen laufen gegen die von der Regierung geplanten Kürzungen Sturm. Der Deutsche Städtetag befürchte zusätzliche Belastungen in Höhe eines dreistelligen Millionenbetrages.

Wegen der Kürzung seien wesentlich mehr Haushalte auf zusätzliche Unterstützung nach Hartz IV angewiesen. Für die Unterkunftskosten dieser sogenannten Aufstocker sind jedoch die Städte und Gemeinden zuständig. “Das ist Haushaltssanierung des Bundes auf Kosten der Kommunen”, sagte die stellvertretende Hauptgeschäftsführerin des Städtetages, Monika Kuban, dem “Spiegel”. Sie forderte die Bundesländer auf, den Kürzungsplan im Bundesrat abzulehnen« Quelle: 24.07.2010, Beitrag lesen bei rpl-online.de…

Den folgenden Hinweis aus dem aktuellen Newsletter von Harald Thome geben wir gerne weiter:

• “Laut Medienberichterstattung der letzten Tage werden im BMAS verschiedene ALG II – Kürzungspapiere diskutiert, eines davon liegt mir vor (Zwischenbericht Arbeitsgruppe „Standards“) und dies möchte ich bekannt machen. Ab lfd Nr. 10 geht es zunächst um diverse Änderungen /Kürzungen im Sozialbereich, so beispielsweise die Abschaffung des § 44 SGB X, Pauschalierung der KdU, verschiedenste Änderungen im SGB XII und Wohngeld und Abschaffung der aufschiebenden Wirkung von Widersprüchen bzw. des § 86a SGG … insgesamt umfasst das Papier 163 Änderungspunkte. Das Papier steht hier als PDF-Download zur Verfügung.  Jeder sollte sich klarmachen, dass allein die genannten Punkte der absolute Horrorkatalog sind…” / jowi

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Hartz IV: Drohen neue Zwangsumzüge?

»Menschenverachtende Sparvorschläge zur Entlastung der Kommunen: Sollen Hartz IV Bezieher nur noch in 25 Quadratmeter großen Wohnungen leben dürfen?

Zur “finanziellen Entlastung der Kommunen” drohen Arbeitslosengeld II Beziehern empfindliche Hartz IV- Kürzungen bei den Wohnkosten. Nach einer Empfehlung einer sog. Experten Kommission des Bundesarbeitsministeriums sollen Kommunen zukünftig selbst bestimmen, wie groß Wohnungen von Hartz IV Beziehern sein sollen. Momentan gilt der durchschnittliche Richtwert für Singel im Hartz-IV Bezug sind 45 Quadratmeter angemessen. Laut “Expertengruppe” mit dem Titel “Arbeitsgruppe Standards” könnten auch 25 Quadratmeter “angemessen” sein, um Kosten der Kommunen und Städte zu sparen. Im SGB II ist jedoch nur verankert, dass die Kosten der Unterkunft “angemessen” sein müssen.« Quelle: 23.07.2010, Beitrag lesen bei gegen-hartz.de…

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Hartz-IV-Mieten: “Die sind ja irre”

»Die Regelungen zu den “Hartz IV”-Mieten sollen überarbeitet werden. Dazu gehöre auch eine Überlegung, den Wohnungsanspruch für Alleinstehende auf 25 Quadratmeter zu beschränken, sagte ein Sprecher des Bundessozialministeriums am Freitag in Berlin. Viele Sozialdezernenten im Rhein-Main-Gebiet sind empört über diese Pläne des Ministeriums. Die FR hat einige der Stimmen aufgezeichnet:

Der Wiesbadener Sozialdezernent Arno Goßmann (SPD) hält den Vorschlag des Bundessozialministeriums für einen “Beitrag zum Sommerloch”, der hoffentlich bald wieder beerdigt werde, lautete der spontane Kommentar dazu von Goßmann. Die Wohnungen von Singles, die von Sozialhilfe lebten, seien im Schnitt 50 Quadratmeter, also doppelt so groß. Halbierte eine Kommune ihnen die Mietzuschüsse, “würden wir die Menschen in Mietschulden treiben”, so der Wiesbadener Sozialdezernent. Und das wiederum bedeute, dass die Kommunen mit Darlehen einzuspringen hätten. “Da geraten wir doch in einen Teufelskreis.” Außerdem gebe es solche Mini-Wohnungen “nicht wie Sand am Meer”. Erstmal müssten die Wohnungsbaugesellschaften ihre Mietshäuser ummodeln, was wiederum eine Menge kosten würde.« Quelle: 25.07.2010, Beitrag lesen bei Frankfurter Rundschau…

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Nach Zwangsräumung: Im Norwegerpulli bei 30 Grad plus

» Offenburg. Sommer, Sonne, 30 Grad – es ist schwülheiß wie so oft im Rheintal. Eine Szene auf dem Spielplatz Ortenberger-, Ecke Werder-Straße zieht die Aufmerksamkeit der Passanten auf sich. Zwei Kinder sitzen auf einer Parkbank. Sie tragen Norwegerpullover, lange Hosen und Winterstiefel. Wie würden Sie reagieren? Wegsehen? Sich aufregen über die Eltern, die ihre Kinder bei dieser Hitze so herumlaufen lassen, oder einfach ’mal nachfragen? Luitgard Glatt hat nachgefragt an jenem Sommertag des Jahres 1969 und stolperte in eine Geschichte, die sie bis heute beschäftigt.

Sie erfuhr, dass die beiden zu einer Familie mit vier Kindern gehörten, die aus einer Dachwohnung in Zell-Weierbach, die einer angeblich gemeinnützigen Wohnbaugenossenschaft gehört, mitten im Winter zwangsgeräumt worden war. Die Habseligkeiten der Familie waren angeblich der Offenburger Stadtbau-Wohnbau übergeben worden, die sie im Keller eines Hauses in der Stegermattsiedlung unter Verschluss hielt. Deshalb kam die Familie nicht an ihre Sommerkleider heran, was zumindest den Norwegerpullover und die Winterstiefel erklärte. Von der betroffenen Familie, bei der Luitgard Glatt nach dem Grund für die merkwürdige Kleiderordnung nachfragte, erfuhr sie nur so viel, dass diese auch nicht so recht wisse, was der Grund für ihr Schicksal sei.« Quelle: 24.07.2010, Beitrag von Ralf Burgmaier lesen bei Badische Zeitung…

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Calw: Kritik an Landratsamt-Mitarbeitern

»Der Mann, nach erfolgreicher Drogentherapie im Ambulanten Betreuten Wohnen im Lebenszentrum Ebhausen untergebracht, war froh, eine eigene Wohnung gefunden zu haben. “Ihren Antrag bearbeite ich, wenn ich dafür Zeit habe”, bekam er dann auf dem Landratsamt zu hören, als es um Wohngeld nach SGB II ging. Auf seinen Einwand, allzu lange werde der Vermieter sicherlich nicht warten, hieß es: “Das ist nicht mein Problem.”

So jedenfalls die Schilderung des Betroffenen. Götz Kanzleiter kennt sehr wohl solche und ähnliche Schilderungen von Hartz-IV-Empfängern, die sich an ihn wenden. Zudem hat der Leiter der Diakonischen Bezirksstelle in Calw den Eindruck, dass Antragstellern Informationen, etwa zu Mietkautionszuschüssen oder Umzugskostenbeihilfen, vorenthalten werden.

Er selbst, räumt Kanzleiter ein, finde, wenn er sich um einzelne strittige Fälle kümmert, im zuständigen Abteilungsleiter stets einen zugänglichen Gesprächspartner. Zwischen Hartz-IV-Empfängern und Sachbearbeitern scheint es dagegen zu haken. Da müssen Menschen und oft ganze Familien, bei denen es auf jeden Euro ankommt, wochen- oder monatelang auf Anträge warten. Der Frust der Antragsteller ist zuweilen groß.« Quelle: 23.07.2010, Artikel lesen bei Schwarzwälder Bote…

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ARGE Vorschriften: Anleitung zum Rechtsbruch

»Die Bundesagentur für Arbeit erteilt erneut rechtswidrige Hartz IV Vorschriften an Arge Sachbearbeiter. In ihrer “GA zu § 45 SGB X von 06/2010″ weist die Bundesagentur für Arbeit ihre Mitarbeiter unter Punkt 1.6 an, bei der Rücknahme eines rechtswidrigen begünstigenden Verwaltungsaktes (§ 45 SGB X) keine Prüfung des Vertrauensschutzes (§ 45 Abs. 2 SGB X) durchzuführen, wenn der Verwaltungsakt für die Vergangenheit zurückgenommen werden soll.

Zitat: “Um das mal an einem Beispiel zu verdeutlichen: Ein ALG II-Empfänger teilt dem Leistungsträger am 15.03. nachweislich mit, dass er am 10.04. ein einmaliges Einkommen in Höhe von 200 Euro erhält, womit er seiner Mitwirkungspflicht nach § 60 SGB I nachgekommen ist. Trotz dieser Mitteilung erlässt der Leistungsträger am 29.03. einen neuen Leistungsbescheid, in dem er die Leistung ab 01.04. bewilligt, dabei aber das am 10.04. zufließende Einkommen nicht berücksichtigt. Dies fällt dem ALG II-Empfänger bei der Durchsicht des Bewilligungsbescheides aber nicht auf, da er dabei an das einmalige Einkommen gar nicht denkt.

Im August bekommt der ALG II-Empfänger einen Verwaltungsakt, wonach sein am 25.03. erlassener Bewilligungsbescheid nach § 45 SGB X teilweise aufgehoben und unter Anrechnung des einmaligen Einkommens neu berechnet wird, da dem Leistungsträger offenbar aufgefallen ist, dass er vergessen hat, das schon am 15.03. gemeldete Einkommen im April anzurechnen. Der Leistungsträger fordert nun das für April zuviel gezahle ALG II zurück.

In diesem Fall kann der ALG II-Empfänger sich auf den o.g. Vertrauensschutz berufen, weshalb der Leistungsträger das, aufgrund der fehlenden Einkommensanrechung eigentlich zu Unrecht, zuviel gezahlte ALG II nicht zurückfordern darf. Dazu muss der Betroffene aber erst Widerspruch gegen die Rückforderung einlegen und zudem die aufschiebende Wirkung desselben gegenüber der Rückforderung beantragen, da sonst die Rückzahlung trotzdem eingetrieben wird.« Quelle: 23.07.2010, Beitrag lesen bei gegen-hartz.de…

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Hartz-IV-Empfängerin: Zu wenig Geld für neuen Job

»Peine. Nach langem Suchen hat Karin Frühbrodt-Biller aus Ilsede endlich einen neuen Job angeboten bekommen. Doch um ein Haar hätte sie ihn ablehnen müssen – ihr fehlten das Geld für die Fahrtkosten, Lebensmittel und die neue Wohnung in Schwerin.

…Die zuständige Behörde, die Peiner Kommune für Arbeit, habe ihr trotz mehrmaliger Nachfrage weder ein zinsloses Darlehen einräumen noch ein Überbrückungsgeld zahlen wollen. “Erst als ich mich an Presse und Politik gewandt habe, bot man mir einen neuen Termin an”, erzählt sie. Eine Mitarbeiterin des SPD-Bundestagsabgeordneten Hubertus Heil hatte die Wogen beim Amt geglättet und Karin Frühbrodt-Biller über ihre Rechte informiert.
“In der Behörde sagte man mir dann, dass es einen internen Kommunikationsfehler gegeben habe”, so Frühbrodt-Biller. 190 Euro Umzugskosten erhält sie nun und den Hartz-IV-Satz von 359 Euro für August zur Überbrückung. “Davon kann ich leben. Die Kaution zahle ich selbst”, sagt die 29-Jährige froh. Wichtig ist ihr aber, auf das grundsätzliche Problem hinzuweisen: Da Hartz IV zu Monatsbeginn gezahlt wird, entsteht beim Wechsel ins Berufsleben schnell eine “Versorgungslücke” von einem Monat.« Quelle: 24.07.2010, Artikel von Katja Dartsch lesen bei newsclick.de…

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Hartz IV: Hilfe für Haustiere

»Hartz IV Bezieher, die einen Hund oder eine Katze haben, wissen oft nicht mehr, wie sie die Tiere ernähren können, weil das Geld nicht reicht. Denn eine Hilfe vom Amt gibt es nicht. Der Verein Carpe Cliens e.V. in Stuttgart hat daher eine ganze konkrete Hilfsaktion gestartet, auf die wir gern hinweisen wollen.

Ab Montag, den 2 August 2010 starten wir mit unserem Tierprojekt Futter-Patenschaften. Viele Hartz IV-Empfänger und Menschen mit geringem Einkommen können am kulturellen Leben nur schwer teilnehmen. Ihr einziger Trost ist manchmal ihr tierischer Hausbewohner. Dies kann ein Hund, Katze oder ein anderes liebgewonnenes Tier sein. Dieser Personenkreis hat es schwer sich selbst gesund zu ernähren, da bleibt das Haustier oft auf der Strecke. Manche Menschen gehen dann in der Not soweit, dass sie ihren tierischen Freund ins Tierheim abgeben, mit der Hoffnung, dass er dort besser versorgt wird. Wir Menschen geben ja auch nicht unsere Kinder oder Eltern in ein Heim ab, damit sie dort besser versorgt sind. Dies darf nicht die Normalität werden. Für die Tiere ist eine Trennung vom geliebten Menschen genauso schlimm wie wenn man sich von seinen Kindern trennen würde.« Quelle: 25.07.2010, Artikel lesen bei gegen-hartz.de…

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Neuerscheinung: Hartz IV – und der Tag gehört Dir?

»Im Juni 2010 hat Autor Björn Lange unter dem Arbeitstitel „Hartz IV – und der Tag gehört dir“ im “Books on Demand Verlag” ein sehr fachkundiges und interessantes Sachbuch veröffentlicht. Das 176-seitige Paperback trägt den Untertitel „Über das Schicksal Langzeitarbeitsloser, den Zerfall unseres Sozialsystems und das Milliardengrab ARGEn/Jobcenter“.

BILD»«: Auszug: “Hartz-IV-Empfänger führen oft kein „normales Leben“. So viel steht fest, aber wie leben sie wirklich? Wie verbringen sie ihre Zeit, wo leben sie und vor allem, welche sozialen Nachteile haben sie? In diesem Zusammenhang geht der Autor sehr detailliert auf die gesellschaftlichen Missstände ein, die einen echten Teufelskreis der Chancenlosigkeit entstehen lassen. Abgerundet wird das Buch durch zwei authentische Fallgeschichten einer alleinstehenden Person und einer Familie im Hartz-IV-Bezug sowie Langes Abschlussworten, die Auswege aufzeigen, wie es in unserem Land wieder sozial gerechter zugehen könnte.

Resümierend kann man festhalten, dass es sich bei „Hartz IV – und der Tag gehört dir“ um einen gelungenen Rundumschlag handelt, den es in dieser Form noch nicht gibt. Neben seiner Fachkenntnis ist Lange in der Lage, sich in die Personen hineinzuversetzen und ihre Schicksale treffend, einfühlsam und interessant zu schildern. Neben seinen eigenen beruflichen Erfahrungen, zeichnet sich Lange durch seinen Weitblick aus. Der 34jährige Oberberger nennt die Probleme unseres Sozialstaates beim Namen, kritisiert die Klasseneinteilung und regt einen sozialen Umdenkprozess an.”« Quelle: 23.07.2010, Beitrag lesen bei gegen-hartz.de…

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Umstellung der Hartz-IV Software zum Monatsende

»Die Bundesagentur für Arbeit bestätigt offiziell: Die Software der Hartz IV Ämter wird umgestellt.

Zum 30 Juli wird die Hartz IV-Software “A2LL” umgestellt, das bestätigte nun auch die Bundesagentur für Arbeit. So heißt es, die Software wird “an ein neues, leistungsfähigeres Finanzsystem angebunden”. Die Bundesagentur versichert, dass “alle erforderlichen Maßnahmen ergriffen” ergriffen wurden, um Einschränkungen und mögliche Fehler “zu minimieren”. Man weise jedoch darauf hin, dass am Tag der Umstellung die “A2LL” Software den Arge Mitarbeitern nicht zur Verfügung stehen werde. Deshalb werde es an diesem Tag keine “Barauszahlungen und keine individuellen Leistungsauskünfte” möglich sein. Die “monatliche Auszahlung von ALG II” sei nicht betroffen, wie es hieß.« Quelle: 23.07.2010, Beitrag lesen bei gegen-hartz.de…

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ARGE-München: Ungeliebter Partner

»München 80 Prozent der städtischen Beschäftigten in der Arge wollen die Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur beenden

Erst im Herbst will der Stadtrat entscheiden, ob die Stadt künftig die Betreuung von Langzeitarbeitslosen ganz allein in die Hand nimmt. Doch schon jetzt ist klar, dass diese Lösung einen kräftigen Motivationsschub bei den Beschäftigten auslösen dürfte: Bei einer Befragung von insgesamt 550 Mitarbeitern der Arbeitsgemeinschaft für Beschäftigung (Arge) haben sich 80 Prozent ausdrücklich für die sogenannte Optionslösung ausgesprochen. Die stößt bei der Stadtspitze jedoch nach wie vor auf große Bedenken. In einer Anfrage will deshalb CSU-Stadtrat Marian Offman von OB Christian Ude wissen, welche Bedeutung er der Motivation der Beschäftigten beimisst.

Angesichts der oftmals hohen Summen, die Unternehmen für die Motivationsförderung bei Mitarbeitern ausgeben, sei es äußerst fragwürdig, das hohe Motivationspotential ungenutzt zu lassen. Offman fragt deshalb auch, wie die Stadtspitze die Risiken der Umsetzung eines Organisationsmodells gegen den erklärten Willen der Belegschaft beurteilt.« Quelle: 24.07.2010, Artikel lesen bei sueddeutsche.de…

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Heinz Buschkowsky: „Ich bin kein Enkel von Mutter Teresa“

»Heinz Buschkowsky, Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, erzählt im Sommergespräch mit Astrid Wirtz von Integrations- und Bildungsproblemen und von Intensivtätern. Warum er sich mehr staatlichen Einfluß auf Familien wünscht: Auszug:

“Wie weit sind Sie von den umstrittenen Äußerungen Thilo Sarrazins entfernt?

BUSCHKOWSKY: Sarrazin hat bei seinen Analysen in einigen Din gen recht und in anderen nicht. Seine Aussagen zur Wirkung von Bildungspolitik und zur Intelligenzvererbung in bestimmten Ethnien halte ich für quatsch. Seine Formulierungen bewegen sich am Rande des Rassismus.

Aber sie übertreiben doch auch gerne?

BUSCHKOWSKY: Aber nicht so. Ich provoziere in der Tat auch gern, um Sachen auf den Punkt zu bringen. Zum Beispiel, als ich gesagt habe, dass die deutsche Unterschicht das neue Betreuungsgeld versaufen und die mi grantische die Oma zur Kindererziehung holen würde. Wenn Sie sich Gehör verschaffen wollen, ist eine laute Tröte ein zulässiges politisches Mittel. “« Quelle: 22.07.2010, Beitrag von Astrid Wirtz lesen bei Kölner Stadt-Anzeiger…

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Politik/Gesellschaft:

Internet: Das Recht auf Dabeisein

»Ist es heute noch ein Luxus, Zugang zum Internet zu haben? Oder ist ein Netzanschluss hierzulande mittlerweile eine Notwendigkeit – wie der Zugang zum Straßennetz und die Wasser- und Stromversorgung? „Der Staat hat eine Verantwortung dafür, dass das Internet flächendeckend zur Verfügung steht“, erklärte Thomas de Maizière im Juni in seinen netzpolitischen Thesen. Die Versorgungslücken auf dem Land stellen allerdings ein immenses Problem dar, dem sich der Staat regulatorisch widmen muss.

Für kommerzielle Anbieter ist es schlicht nicht lohnend, kilometerlange Kabel noch ins letzte Gehöft zu legen. Die Landflucht wird dadurch jedoch verstärkt. „Irgendwohin, wo es wenigstens Internet gibt“, lautet oft genug das Fluchtziel der heutigen Dorfjugend, gerade im dünnbesiedelten Osten.

Doch nicht nur der Gesetzgeber muss umdenken. Fest verhaftet im vorigen Jahrhundert sehen deutsche Gerichte, wie etwa das Landessozialgericht in Nordrhein-Westfalen, den Zugang zum Netz, bestehend aus einem Anschluss und einem halbwegs neuzeitlichen Computer, immer noch als Luxusgut. Im Gegensatz zu Radio und Fernseher, die seit langem als Bestandteil der gesellschaftsüblichen Informationsgrundversorgung anerkannt sind, scheint ein internetfähiger Rechner für sozial schwache Familien pure Dekadenz und nicht etwa Grundbedürfnis. Ein „geordneter Haushalt“ könne heute noch ohne PC geführt werden, argumentierte das Sozialgericht. Ein Computer sei nicht für die Grundversorgung mit Informationen erforderlich.« Quelle: 25.07.2010, Beitrag von Constanze Kurz lesen bei faz.net…

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Hartz IV-Unrecht offen äußern

»Unlängst hatte Holger Klukas, Bürgermeister der Gemeinde Gallin-Kuppentin, in der SVZ seinen Ärger darüber geschildert, dass die Arge die an ihn gezahlte “Aufwandsentschädigung” auf Hartz IV anrechnet. “Sich in vor Ort unbekanntem Umfang derart weitreichend zu öffnen, war mutig und gleichzeitig richtig, um die Öffentlichkeit darüber zu informieren, was in vielen Familien Alltag ist. Oft wird es verschwiegen – von den Betroffenen aus Scham/Angst, von den Behörden, um zu verschleiern”, sagt Ellen-Erika Raeschke, Bürgermeisterin der Gemeinde Granzin. “Herr Klukas ist mein Amtskollege und ich finde, dass sowohl wir als auch andere auf solche gravierenden Dinge, die nicht sein dürfen, reagieren müssen!”

Die Äußerungen von Klukas seien ein öffentlicher Hilferuf und sollten dazu aufrütteln, dass Betroffene und Nichtbetroffene endlich an einem Strang ziehen. “Was der Artikel schildert, ist ein Schlag ins Gesicht ehrenamtlicher Tätigkeit”, so die Bürgermeisterin. “Menschen dafür zu begeistern ist eh schon schwierig. Hier werden sie zusätzlich abgestraft.” Laut Sozialgesetzbuch seien Aufwandsentschädigungen Raeschke zufolge Einnahmen, die nichts als Einkommen gelten. Die in andere Richtung laufende Dienstanweisung der Arge sei aus ihrer Sicht politisch motiviert: “Sparen um jeden Preis. Ich werde mich jetzt selbst auf den Weg zur Arge machen, um die Problematik zu besprechen. Anstatt auch Herrn Klukas den Ratschlag zu erteilen, dass er doch schließlich noch klagen könne, hätte das Land zum Beispiel schon die Möglichkeit nutzen können, eine in die Richtung zielende Bundesratsinitiative einzubringen, dass Aufwandsentschädigungen nicht angerechnet werden – vorausgesetzt, die Schweriner Koalition ist sich einig.” Allein auf Landesebene gebe es verschiedene Klageverfahren. Auf der letztlich entscheidenden Bundesebene sei bisher jedoch zu keinem von ihnen eine Entscheidung im Sinne eines Betroffenen gefallen.« Quelle: 24.07.2010, Beitrag von Ilja Baatz lesen bei Schweriner Volszeitung…

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Wirtschaftsminister Brüderle: “Die Rentengarantie abschaffen”

» Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) will die Rentengarantie, die Ruheständler vor Minus-Runden schützt, wieder aufheben. An Steuerentlastungen in dieser Wahlperidode hält er fest. So der Tenor eines heute veröffentlichten Gespräches der Rheinischen Zetung mit dem Minister. Auszug:

“Werden Sie einen Mindestlohn bei der Zeitarbeit mitmachen?

Brüderle: Auch hier halte ich einen staatlich vorgegebenen Mindestlohn nicht für den richtigen Ansatz. Ich teile nicht die Sorge, dass der deutsche Arbeitsmarkt mit billigeren Zeitarbeitern überschwemmt wird, wenn der Markt im nächsten Frühjahr für die EU-Beitrittsstaaten ganz geöffnet wird. Im Gegenteil: Angesichts des zunehmenden Fachkräftemangels sollten wir die Öffnung als Chance begreifen.

Kann der Ordnungspolitiker Brüderle an der Rentengarantie festhalten?

Brüderle: Eine Rentengarantie passt grundsätzlich nicht in ein ordnungspolitisches Konzept. Sie müssen die Rentengarantie aber im Kontext der Krise sehen, vor deren Hintergrund es der damaligen Bundesregierung offensichtlich um ein beruhigendes Signal ging.

Da die Krise überwunden ist, brauchen wir auch die Rentengarantie nicht mehr?

Brüderle: Es wird nicht dauerhaft funktionieren, die Rentenentwicklung von der Lohnentwicklung abzukoppeln, denn die Renten müssen zunächst erwirtschaftet werden. Deshalb bin ich der Meinung, dass wir von der Rentengarantie wieder abkommen und zu den normalen Mechanismen bei der Rentenanpassung zurückkehren sollten.”« Quelle: 26.07.2010, Beitrag von Michael Bröcker und Birgit Marschall lesen bei rp-online.de…

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Unterbringungskosten: Gleiche Regeln für Alle?

»Erst kürzlich jammerte die Kanzlerin über zu wenig Gleichmacherei – daran sollte sie sich jetzt erinnern: Statt die Kosten für Hartz-IV-Empfänger einheitlich zu regeln, schiebt sie das Problem an die Kommunen ab.

Noch bei ihrem Abschied in die Sommerpause beklagte sich Angela Merkel am Mittwoch über zu wenig Gleichmacherei: Die EU könne doch nicht jedem Land selbst überlassen, wie es die Gentechnik regelt, beschwerte sie sich in Richtung Brüssel – es müsse schon eine einheitliche Regelung für alle geben, sonst drohe ein schlimmes Durcheinander.
Merkel sollte sich dieser Worte besinnen, wenn der Bund die Unterbringungskosten für Hartz-IV-Empfänger ändert: Denn statt sie einheitlich zu regeln, will er das Problem einfach an die Kommunen abschieben. Die sollen künftig selbst bestimmen, ob sie die Mietkosten eines Arbeitslosen für angemessen halten – und sie deshalb bezahlen – oder ob der Betroffene umziehen muss.
Eine Gemeinde mag zwar viel eher als der Bund erkennen, ob der Arbeitslose mit der staatlichen Hilfe tatsächlich nur eine kleine Wohnung finanzieren kann oder es für ein Apartment in bester Lage reicht. Schließlich schwanken die Mieten extrem zwischen Orten und Regionen.« Quelle: 23.07.2010, Artikel lesen bei Financial Times Deutschland (FTD)…

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Recht/Urteile:

Ausländischer Familiennachzug: Erwerbstätigenfreibeträge mindern erforderliches Familieneinkommen nicht

»Ein Ausländer bekommt in Deutschland nur dann einen Aufenthaltstitel, wenn sein Lebensunterhalt gesichert ist. Hierzu hat jetzt das Berliner Verwaltungsgericht (VG) entschieden, dass bei der Berechnung des maßgeblichen Lebensunterhalts eines einreisewilligen Ausländers die Erwerbstätigenfreibeträge nach § 30 Sozialgesetzbuch II (SGB II) nicht vom Familieneinkommen abgezogen werden dürfen. Die Berliner Richter widersprechen damit der gängigen Rechtsprechung deutscher Gerichte. Grund ist die neueste Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Der Lebensunterhalt eines Ausländers ist gesichert, wenn er ihn einschließlich ausreichenden Krankenversicherungsschutzes ohne Inanspruchnahme öffentlicher Mittel bestreiten kann. Von dem der Berechnung zugrunde zu legenden Einkommen sind nach der bisherigen Rechtsprechung so genannte Freibeträge, unter anderem nach § 30 SGB II, abzuziehen. Das Bundesverwaltungsgericht hat diese Praxis bislang mit dem Argument bestätigt, nur auf diese Weise werde dem Willen des Gesetzgebers Rechnung getragen, keinen Ausländer nach Deutschland einreisen zu lassen, der sogleich Anspruch auf ergänzende Sozialhilfeleistungen habe. (Verwaltungsgericht Berlin, Urteil vom 17.06.2010, VG 15 K 239.09 V)« Quelle: 23.07.2010, Beitrag lesen bei anwalt.de…

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Keine Kürzung von Hartz IV wegen Abwrackprämie

»Die Abwrackprämie darf nach einer Entscheidung des Landessozialgerichts NRW nicht auf Hartz-IV-Leistungen angerechnet werden.

Die Richter begründeten ihren rechtskräftigen Beschluss unter anderem damit, dass die Umweltprämie in Höhe von 2500 Euro dem Hilfeempfänger nicht nach freiem Ermessen für den Privatkonsum zur Verfügung stehe, sondern nur gewährt wird, wenn die Anschaffung eines neuen Fahrzeugs nachgewiesen worden sei (AZ: L 12 AS 807/10 B ER).« Quelle: 24.07.2010, Meldung lesen bei rp-online.de…

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Wirtschaft:

Wirtschaftsforschung: Wie viel Solidarität steckt im Menschen?

»Ökonomen und Psychologen versuchen zu erklären, warum Menschen teilen. Sind wir solidarischer als gedacht – oder doch nur verkappte Egoisten?

Zitat: “Wo Psychologen, Ethiker und Wirtschaftswissenschaftler Gedankenmodelle errichten, guckt Bernd Weber, der Leiter des Centre for economics and neuroscience an der Uni Bonn lieber in die Röhre. Bei Webers Experiment lösen zwei Probanden im Kernspin-Tomographen gleichzeitig Aufgaben, die ihnen per Videobrille präsentiert werden. Das Ergebnis: Bekommt Testperson A für das Lösen der gleichen Aufgabe mehr Geld als Person B, schrillen bei A die Alarmglocken – und zwar im sogenannten Frontallappen. Dieser Lappen sei sozusagen der Stammsitz der Solidarität, sagt Hirnforscher Weber.

Viele Disziplinen, viele Theorien. Und viele Deutungsmuster für ein Urbeispiel solidarischen Handelns: Die Geschichte vom heiligen Sankt Martin, der anscheinend spontan die Hälfte seines Umhangs einem Bettler geschenkt hat? Gut durchbluteter Frontallappen mit anschließender freier Entscheidung zum Kleiderteilen, würde der Neurologe sagen. Martin war scharf auf eine Gegenleistung, würde Psychologe Kastner sagen. Wirtschaftswissenschaftler Ockenfels würde dem Mantelteiler eine hohe Fairnesspräferenz attestieren. Glatt durchgefallen ist er allerdings bei Wirtschaftsethiker Lütge. Der findet: “Solidarisch wäre Martin gewesen, wenn er eine Mantelfabrik eröffnet und die Bettler damit von der Straße geholt hätte.”"« Quelle: 23.07.2010, Beitrag von Christoph Pagel lesen bei ZEIT Online…

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Banken-Stesstest: Die nervösen Beschwichtiger

»Europas Regierungen behaupten zwar immerzu, die Krise sei bewältigt. Die Debatte um die Stresstests zeigt aber, wie groß die Angst noch ist

Die “Stresstests” für 91 europäische Banken, deren Ergebnis am Freitagabend veröffentlicht werden, sind eine Show, die der Vertrauensbildung dienen sollte. Solche Tests werden regelmäßig von der europäischen Bankenaufsicht durchgeführt. Neu ist nur, dass diesmal Ergebnisse veröffentlicht werden, eben damit das Vertrauen ins Bankensystem wieder zunimmt. Geprüft wird, wie Banken mit simulierten Krisen fertig würden. Worin diese bestehen könnten, muss freilich jedes mal neu prognostiziert werden. Nicht immer wird das simuliert, was später tatsächlich eintritt. Ein früherer Aufseher sagte, er könne sich nicht erinnern, “dass schon einmal etwas getestet wurde, was in der Zukunft wirklich Stress gemacht hätte”. Zum Beispiel habe vor einem Jahr niemand den Verfall von Staatsanleihen erwartet, zu dem es im Mai 2010 gekommen sei. Diesmal wird nun gerade geprüft, was bei einer weiteren Vertiefung der europäischen Staatsschuldenkrise passieren könnte. Außerdem geht es um Auswirkungen eines möglichen Konjunktureinbruchs, den die EU in ihren offiziellen Prognosen ausschließt. Simuliert wird der Zeitraum bis Ende 2011.« Quelle: 23.07.2010, Beitrag von Michael Jäger lesen bei der Freitag…

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26.07.2010/jowi