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Artikel-Schlagworte: „Obama“

Politik

Sarkozys Schwächeanfall:
»Der kleine Nicolas kann jetzt abgeholt werden…«

Einen Tag nach seinem Schwächeanfall beim Joggen hat der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy das Militärkrankenhaus Val-de-Grâce verlassen. Der Zusammenbruch hatte nach Angaben des Präsidentenpalastes keine kardiologischen oder neurologischen Ursachen. Sarkozy sei nur überarbeitet. Artikel lesen bei welt.de

Terrorfahndung in Bankdaten
Außenminister beschließen umstrittenes Abkommen

Sollen US-Terrorfahnder weiter auf Bankdaten in Europa zugreifen dürfen? Die EU-Kommission nimmt dazu Verhandlungen mit den USA auf. Datenschützer schlagen Alarm, die deutsche Regierung verteidigt das Vorhaben.  Die Außenminister der Europäischen Union gaben am Montag den Startschuss für Verhandlungen mit den USA über den Zugriff von US-Terrorfahndern auf Bankdaten von EU-Bürgern. Die EU-Kommission soll ein entsprechendes Abkommen aushandeln. Die Minister beschlossen das Verhandlungsmandat über den hoch umstrittenen Zugriff ohne jede Diskussion auf den Weg. Artikel lesen bei heute.de

Dienstwagen-Affäre:
Ulla Schmidt lässt Fragen offen

Es gibt neue Fragen zu dem im Spanienurlaub gestohlenen Dienstwagen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD). Eine spanische Zeitung berichtete, dass nicht nur der Fahrer der Ministerin in ihrem Urlaubsort anwesend war, sondern auch dessen Familie. Das Ministerium hält sich bedeckt. Im Sommerurlaub ist Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in Denia, einem Ort nahe Alicante, der Dienstmercedes gestohlen worden. Laut der in Valencia erscheinenden Zeitung „Las Provincias“ sollen ein oder mehrere Einbrecher in der Nacht zu Montag vergangener Woche in die Unterkunft von Schmidts Fahrer eingebrochen sein. Dort hätten sie neben der Brieftasche und Kreditkarten auch den Schlüssel des Dienstwagens entwendet. Der Fahrer sei in einem Apartment neben dem Ferienhaus untergebracht gewesen, in dem die Ministerin Urlaub macht. Auf der Webseite der Zeitung „Las Provincias“ heißt es: „Weder der Fahrer selbst noch seine Familie, die mit ihm in dem Haus war, noch Nachbarn der benachbarten Häuser hörten ein auffälliges Geräusch.“ Artikel lesen bei welt.de

Obama bedauert Polizei-Kritik: Einladung zum Bier

Washington (dpa) – US-Präsident Barack Obama will die Wogen der Empörung wegen seiner harschen Polizeikritik glätten: Bei einem «Bier im Weißen Haus» sollen Missverständnisse beseitigt werden. Die beiden Kontrahenten in dem Streit über eine angebliche rassistische Polizeiaktion, der schwarze Harvard-Professor Henry Louis Gates und der weiße Polizist James Crowley, nahmen die Einladung an. Artikel lesen bei zeit.de

Schweinegrippe:

Mannheimer Schule geschlossen

Wegen der Schweinegrippe können die rund 900 Schüler der Waldorfschule in Mannheim früher in die Sommerferien. Nach einer Klassenreise bestehe bei acht Schülern der Verdacht auf die Erkrankung, bestätigte die Schulleitung Medienberichte. Die Schule bleibe daher bis zum Ferienbeginn geschlossen. Die betroffenen Schüler gehören zu einer zwölften Klasse, die am vergangenen Donnerstag von einer Fahrt nach Barcelona zurückgekehrt waren. Quelle:  bild.de

Jugendcamp wegen  Schweinegrippe geschlossen

Die weltweit grassierende Schweinegrippe hinterlässt in Europa immer tiefer Spuren. Die Gesundheitsbehörden in Norwegen schlossen am Wochenende ein internationales Feriencamp in Gloppen im Westen des Landes. 55 Jugendliche hatten sich angesteckt. Erhöhte Alarmbereitschaft wurde für das Fußball-Jugendturnier «Norway Cup» mit 30 000 Teilnehmern in Oslo angeordnet. In Deutschland steigt die Zahl der Fälle weiter an. In München erkrankten fünf Polizisten an Schweinegrippe. Der Virologe Alexander Kekulé von der Universität Halle-Wittenberg sieht den Beginn einer riesigen Krankheitswelle. Artikel lesen bei zeit.de

Wirtschaft

Familien Porsche und Piëch
wollen einer EU-Klage zuvorkommen

Berlin – Die Familien Porsche und Piëch wollen offenbar die Regeln des VW-Gesetzes freiwillig einhalten, womit sie einer drohenden EU-Klage zuvorkämen. Das sei mit Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) vereinbart, meldet der “Spiegel”. Laut “Focus” hat Porsche mit 14 Milliarden Euro mehr Schulden als bislang bekannt.  Artikel lesen bei welt.de

Soziales / Hartz IV

1-Euro Jobs:
HARTZ IV Initiative kritisiert
“Aussonderung” von Menschen

Keinen ungeteilten Beifall findet das System der Armuts- und Arbeitsverwaltung der Stadt. Die These, dass es aus Hartz IV kein Entrinnen gebe, sei aber falsch, sagte Sozialamtsleiter Franz Betz. Rund 30 000 Menschen in 14600 Haushalten lebten von Leistungen nach Sozialgesetzbuch 2. Das sei jeder Zehnte. Dies Zahl sei weitgehend konstant, doch die Fluktuation sei hoch. 6000 Haushalte im Jahr fielen wie bei einem Kommen und Gehen aus Hartz IV heraus oder kämen neu hinzu. Die Stadt rechne damit, dass die Zahl durch Entlassungen in der Industrie in den nächsten Monaten steige. Dann könne man sich ausrechnen, dass die Betroffenen über kurz oder lang am Sozialamt landeten.Artikel lesen bei main-rheiner.de

Schonvermögen und Hartz IV:
Arbeitgeber lehnen Scholz-Vorstoß ab

Die Arbeitgeber haben den Plan von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) kritisiert, die Altersteilzeit und das Schonvermögen für Hartz-IV-Empfänger auszuweiten. „Beide Vorschläge sind erneute Rückschritte von der Agenda 2010“, sagte der Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, der „Frankfurter Rundschau”. Mit einer Fortführung der geförderten Altersteilzeit werde die „überholte Frühverrentung“ in den Betrieben ausgedehnt. Zudem seien beide Vorhaben unbezahlbar: „Es gibt weder im Bundeshaushalt noch bei der Sozialversicherung Spielräume für neue, kostspielige Wahlversprechen“, sagte der BDA-Präsident laut Vorabmeldung. Artikel lesen bei abendblatt.de

Verschiedenes

Waldbrände in Südeuropa
Strand auf Insel Zakynthos evakuiert

Athen – Mitten in der Haupturlaubszeit haben Wald- und Buschbrände am Wochenende weiter große Gebiete in Südeuropa zerstört. In Frankreich, Italien, Spanien und Griechenland verbrannten Tausende Hektar Land. Meistens war Brandstiftung die Ursache. Hitze und starker Wind feuern indessen die Waldbrände in Griechenland weiter an. Durch ein Feuer auf der griechischen Insel Zakynthos waren am Sonntagabend etwa 50 Urlauber auf einem Strand zwischen Flammen und Meer eingeschlossen. Die griechische Küstenwache musste die Touristen, darunter auch 15 Kinder, mit Schiffen abholen und in Sicherheit bringen, berichtete das Staatsfernsehen am Montag. Artikel lesen bei derstandard.at

Polizeieinsatz:
Razzia in „Flatrate-Bordellen“ I

Mehrere Hundert Polizisten durchsuchen Deutschlands „Flatrate-Bordelle“. Grund für die Razzien ist der Verdacht, dass Bordellbestreiber ausländische Prostituierte ohne Genehmigung beschäftigen. Großrazzia gegen „Flatrate-Bordelle“: Mehrere Hundert Polizisten und zehn Staatsanwälte haben am Sonntag vier sogenannte Flatrate-Bordelle durchsucht, die mit Sex nach Belieben zum Festpreis werben. Es handelte sich um Betriebe in Schönefeld bei Berlin, Wuppertal, Fellbach und Heidelberg, wie der Stuttgarter Staatsanwalt Steffen Haidinger mitteilte. Es gebe den Verdacht, dass die Bordellbetreiber ausländische Prostituierte ohne Genehmigung beschäftigt und Sozialversicherungsbeiträge hinterzogen hätten, erklärte Haidinger weiter. Deshalb waren neben der Polizei auch Beamte einer Einsatzgruppe Finanzkontrolle Schwarzarbeit beteiligt. Da zudem Hinweise auf hygienische Missstände vorlagen, wurden die Ermittler teilweise von Mitarbeitern der örtlichen Gesundheits- und Lebensmittelkontrolle unterstützt. Artikel lesen bei focus.de

Polizeieinsatz:
Razzia in „Flatrate-Bordellen“ II

Mit STERN-Reporter Philipp Mausshardt ins Flatrate-Bordell Pussy-Club

Nun ist der berühmt-berüchtigte Pussy-Club schon wieder dicht, seine Betreiberin wird dem Haftrichter vorgeführt. Erst Anfang Juni hatte das sogenannte Flatrate-Bordell vor den Toren Stuttgarts eröffnet und die Welt der Schwaben gehörig durcheinander gebracht. Für 70 Euro Eintritt erhielten die Schnäppchenjäger nicht nur Getränke, Essen, Sauna und Massagen, sondern auch “Sex so oft du willst, so lange du willst und wie du willst” (Eigenwerbung). Das unmoralische Angebot wirkte: Am Eröffnungstag kamen 1700 willige Männer, vor den Zimmern der Frauen bildeten sich lange Schlangen, und bis zur Schließung riss der Zustrom nicht mehr ab. Was aber passierte wirklich hinter den Türen des Pussy-Clubs? stern.de-Autor Philipp Mausshardt hat das Lusthaus genau unter die Lupe genommen – zwei Abende vor der Polizei-Aktion. Erlebnisbericht von Philipp Mausshardt bei stern.de lesen

Ärzte warnen vor Geldmangel

Trotz teils kräftig gestiegenen Honorars sehen sich die rund 140.000 niedergelassenen Ärzte in Deutschland weiter mit Finanzproblemen konfrontiert. “Längst nicht alle Ärzte haben dazugewonnen”, sagte der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Köhler, der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin. “Es gibt auch Verlierer dieser Reform.” Köhler will an diesem Montag die erste bundesweite Bilanz der umstrittenen Honorarreform 2009 vorlegen. Artikel lesen bei FTD.de

27.7.2009 / jowi